Strahlend sitzt der sechsjährige Moritz im Oktober 2021 auf einem Polizeimotorrad in der Landauer Dienststelle. Weil er so ein großer Fan ist, sich brennend für die Arbeit der Polizei interessiert und schon viele Briefe und Bilder von ihm im Briefkasten der Beamten:innen gelandet sind, war es höchste Zeit, den Jungen ins Revier einzuladen. Denn über so viel Respekt gegenüber ihrer Arbeit, können sich die Polizist:innen nicht immer freuen. Aggressionen und Respektlosigkeit gegenüber Einsatzkräften nehmen seit einigen Jahren spürbar zu. Das berichtet uns Thorsten Mischler, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Rheinpfalz. Aber er betont auch: „In den meisten Einsatzfällen erleben wir immer noch einen respektvollen Umgang.“

Wenn die Polizei gerufen wird, ist die Situation vor Ort aber ja in den meisten Fällen keine einfache. Oft herrscht bereits eine aufgeheizte Stimmung, die Situation ist konfliktträchtig. Zur Grundausbildung jeder Polizistin und jedes Polizisten gehört deswegen Kommunikationstechnik und Argumentationstraining. Zusätzlich finden zu diesen Themen auch Fortbildungen statt und sie finden im regelmäßigen Einsatztraining explizit Raum. „Die Waffe des Polizisten ist das Wort“, betont Mischler. Das bedeutet konkret: Wenn Einsatzkräfte mit uneinsichtigen, aggressiven Personen konfrontiert werden, ist Kommunikation und persönliche Ansprache das wichtigste Einsatzmittel. In den meisten Fällen führt das zur Beruhigung.

Dennoch stellt sich natürlich die Frage, warum Respektlosigkeit spürbar zunimmt. Es handle sich dabei schließlich nicht nur um ein Gefühl, wie Mischler erläutert, sondern um messbare Fakten: „Gewalttaten gegen Polizeibeamte sind im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz von 369 registrierten Fällen 2019 auf 437 Fälle im Jahr 2020 gestiegen. Eine Zunahme von 18 Prozent.“ Den Grund kann man allerdings nur vermuten. Thorsten Mischler beobachtet eine generell höhere Unzufriedenheit beim Kontakt mit Bürger:innen, die Menschen im Umgang miteinander unentspannter werden lässt. 

Mit ein Grund dafür ist sicherlich, die seit inzwischen zwei Jahren andauernde Pandemie, die in vielen Menschen aus unterschiedlichsten Gründen Unzufriedenheit hervorruft. Einige von ihnen treibt es deswegen montagabends auf die Straße. Diese Demonstrationen sind allerdings organisiert. Die Zusammensetzung der Teilnehmer:innen ist heterogen und geht über ideologische Grenzen hinweg. Augenscheinlich finden sich neben Personen des bürgerlichen Spektrums und Impfgegnern auch Verschwörungstheoretiker, Angehörige des Reichsbürgerspektrums sowie einzelne Personen der rechten Szene wieder.

Einsatz bei Demonstrationen meist friedlich

Wie gehen die Einsatzkräfte aktuell speziell mit diesen Situationen um? „Es ist immer unsere Aufgabe, Versammlungen zu schützen – unabhängig davon, aus welchen Gründen demonstriert wird“, macht Mischler deutlich. Das verlaufe auch in den vergangenen Wochen meist friedlich, aber man spüre schon, dass die Teilnehmer:innen teils staatskritisch, in jedem Fall „Maßnahmen-kritisch“ eingestellt seien. „Konkret bedeutet das, dass sich viele zunächst skeptisch und teilweise unkooperativ zeigen, wenn wir aufgrund zu geringer Abstände oder fehlender Masken eine Identitätsfeststellung durchführen.“ Dennoch ist es in der Region in den vergangenen Wochen bis auf wenige Ausnahmen zu keinen Eskalationen gekommen. „Als Polizei müssen wir ja auch immer die Verhältnismäßigkeit im Blick haben und unser Handeln muss letztlich einer gerichtlichen Überprüfung standhalten“, ergänzt Mischler. 

Der Einsatz von Gewalt, um eine nicht genehmigte Versammlung aufzulösen, wäre nicht verhältnismäßig – beispielsweise schon durch den Umstand, dass die gleiche Versammlung einige Kilometer weiter erlaubt ist. Deswegen ist eine Auflösung auch immer das letzte Mittel und es bedarf bei jeder Versammlung einer Einzelfallbewertung. „Durch ein abgestuftes Vorgehen tragen wir diesem Umstand Rechnung. Wenn sich Personen jedoch auch nach mehrfachen Aufforderungen weigern, die Versammlung zu verlassen, gehen wir konsequent vor. Bei diesen Personen wird die Identität festgestellt und eine Ordnungswidrigkeitenanzeige gefertigt sowie ein Platzverweis erteilt. Ein Schwerpunkt der polizeilichen Maßnahmen besteht darüber hinaus darin, Veranstalter bzw. Leiter von nicht angemeldeten oder verbotenen Versammlungen zu ermitteln. Gegen diese leiten wir konsequent Strafverfahren ein“, so Mischler.

Bleibt die Hoffnung, dass nach Abklingen der aktuellen Omikron-Welle und dem Übergang der Pandemie in eine Endemie auch die Anspannung in der Bevölkerung wieder nachlässt, das Vertrauen in die staatlichen Behörden wieder zunimmt und ein respektvoller Umgang miteinander wieder selbstverständlich wird.