Von der Leyen: "Digitalisierung muss Chef-Sache sein"

Foto: Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat größere Anstrengungen im Bereich der Digitalisierung angemahnt und ein eigenes Ministerium in Deutschland gefordert. „Die digitale Entwicklung ist so rasant, dass wir uns ein Nebeneinanderher und Tempostopper einfach nicht mehr leisten können“, sagte von der Leyen dem Nachrichtenportal T-Online. „Wenn ich mir etwas wünschen dürfte, dann ein Digitalministerium.“

Die Ministerin positionierte sich damit gegen den Digitalstrategen der Bundesregierung, Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU), der sich gegen eine Bündelung der verschiedenen digitalen Themen in einem Ministerium ausgesprochen hatte. Zwar gebe es auch in der aktuellen Aufstellung, bei der die Kompetenzen auf unterschiedliche Ministerien verteilt sind, viele Fortschritte, sagte von der Leyen. Sie zeigte sich zugleich überzeugt, „dass es in der nächsten Legislaturperiode ein Digitalministerium geben muss“. Von der Leyen betonte, dass das Thema in einer Hand gebündelt sein sollte. „Digitalisierung muss Chef-Sache sein. Das ist das Entscheidende. In der Bundesregierung, aber auch in jedem Unternehmen in Deutschland muss die Digitalisierung top-down durchgesetzt werden, weil die Räder am besten ineinandergreifen, wenn die Architektur aus einer Hand kommt.“ Von der Leyen bekräftigte, wie wichtig Vernetzung etwa im Bereich der Cyber-Abwehr sei. Unter ihrer Ägide seien die über die ganze Bundeswehr verstreuten Einheiten der Cyber-Abwehr zu einer Truppe zusammengezogen worden. „Dieser Truppe gehören heute bereits 15.000 Soldatinnen und Soldaten an“, sagte die Ministerin. „Sie wehren am Tag im Schnitt 4.500 Angriffe unterschiedlicher Qualität ab – von kleinen Attacken bis hin zu hoch differenzierten `Advanced Persistant Threats`. Die Zahlen steigen rasant. Das zeigt, wie wichtig diese Truppe ist.“ Der Anschaffung autonomer Kampfroboter erteilte von der Leyen eine klare Absage. „Aus gutem Grund ächten wir autonome Waffen“, sagte sie. Solche Waffensysteme dürften nicht die schwerwiegenden ethischen Entscheidungen ersetzen. Die Bundesregierung habe sich hier klar positioniert: „Die menschliche Entscheidung muss beim Waffeneinsatz immer ausschlaggebend sein.“